Ulla Ihnen

Die "Nacht der langen Messer"

Ein jährlich anstehender Termin, auf den nahezu der gesamte Bundestag blickt, findet immer, oftmals wenig medial beachtet, im Spätherbst statt. Dieses Jahr ist es am 26. November soweit: Der Haushaltsausschuss wird in der sogenannten „Bereinigungssitzung“ die Arbeiten am nächsten Bundeshaushalt abschließen.

Damit wird die Verteilung von hunderten Milliarden Euro an Steuergeldern beschlossen, die die Bundesregierung im kommenden Jahr ausgeben darf. Abschließend bestätigt wird dieses Verhandlungsergebnis noch vom Plenum des Bundestages sowie des Bundesrates.

Das zeigt, dass die Detailarbeit im Haushaltsausschuss stattfindet, dem ich selbst angehöre. Seit Ende September tagt der Ausschuss nicht mehr einmal, sondern zweimal wöchentlich über viele Stunden hinweg. Jedes Ministerium muss in den Ausschuss kommen und seinen Etat und seine Ausgabenwünsche vor den Abgeordneten erläutern. Dieser Prozess zieht sich über Wochen, denn jede Fraktion kann Änderungen am Haushaltsentwurf vorschlagen. Alleine im  vergangenen Jahr hatten wir Freie Demokraten fast 600 solcher Änderungsanträge eingebracht. So haben wir aufgezeigt, wie man den Haushalt besser und zukunftsgerichteter hätte ausrichten müssen.

Die Bereinigungssitzung steht am Ende der Beratungen. Denn in dieser einzigen Sitzung können alle Ausgabeposten des Bundeshaushalts noch einmal erörtert werden. Alle Ministerinnen und Minister müssen im Laufe der Sitzung noch ein zweites Mal anwesend sein. Und erneut dürfen zu allen Ausgabeposten Änderungen vorgeschlagen werden. Die Folge: Die Sitzung beginnt Donnerstagmittags und zieht sich bis spät in die Nacht. Die letzte Bereinigungssitzung Ende 2019 endete erst morgens um 5.

 

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Spannend ist nicht nur die eigentliche Sitzung, sondern auch, was am Rande der Sitzung passiert. Viele Ausgabenvorschläge müssen unter einen Hut gebracht werden. Dabei stellen sich die Fragen: Mit vielen Steuereinahmen kann überhaupt gerechnet werden? Muss an anderer Stelle gegenfinanziert werden? Durch die vielen Verhandlungen am Rande der Sitzung, durch die Fragerunden an die Mitglieder der Bundesregierung und die schiere Länge der Sitzung, die viel Ausdauer und Konzentration erfordert, hat die Bereinigungssitzung auch den Ruf einer „Nacht der langen Messer“ erlangt.

 

Als Freie Demokraten werden wir genau überprüfen, welche Änderungen am Haushaltsentwurf die Koalition in letzter Minute vorschlagen wird. Dass im kommenden Jahr erneut die Schuldenbremse außer Kraft gesetzt werden muss, bezweifeln wir. Primär wollen wir durch unsere eigenen Vorschläge genau aufzeigen, dass es definitiv weniger Verschuldung im kommenden Jahr brauchen wird, als von Finanzminister Olaf Scholz vorgesehen. Ein generationengerechter Haushalt und Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sind möglich!