Ulla Ihnen

Ihnen, MdB: Aussetzung von Fahrverbot in Niedersachsen sollte in Berlin genau registriert werden

Die Kritik an den bisher praktizierten Messverfahren für Stickoxid an verkehrsnahen Kreuzungen zeigt Wirkung. So hat der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies bekanntgegeben, dass entsprechende Grenzwerte in Oldenburg nicht überschritten wurden.

Das hat die Modellrechnung des Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim bestätigt.  Damit müssen die in Niedersachsen bisher ermittelten Jahresmittelwerte auf den Prüfstand gestellt werden. Dieselfahrverbote in Hildesheim oder Hannover sind bis dahin vom Tisch.

Dieses Ergebnis sollte in Berlin vom Bundesverkehrsminister und der Bundesumweltministerin genau registriert werden. Modellrechnungen sind in Deutschland bisher nicht einheitlich geregelt. Im Sinne der Verhinderung von Fahrverboten sollte dies möglichst schnell veranlasst werden. Die Autofahrerinnen und Autofahrer brauchen schnell Klarheit und dürfen aufgrund ausstehender Gerichtsverfahren zu Fahrverboten nicht länger verunsichert werden.