Ulla Ihnen

Diesel-Fahrverbote ohne nachgewiesene Wirkung

Die vielseitigen Folgen, die die Ausbreitung des Corona-Virus mit sich bringt, lassen sich nur schwer überblicken und werden manchmal erst auf den zweiten Blick sichtbar. Von der öffentlichen Debatte schon seit längerem unbeachtet, hat sich eine neue Entwicklung beim Thema der Diesel-Fahrverbote ergeben.

 

Die Kontaktbeschränkungen, die von Bund und Ländern beschlossen wurden, haben bundesweit zu einer Reduzierung der Mobilität insgesamt geführt. Auch der Autoverkehr ist eingebrochen. Dennoch zeigt das Beispiel Stuttgart, dass sich die Stickoxid-Messwerte trotz deutlich reduziertem Verkehrsaufkommen praktisch nicht geändert haben. Teils werden sogar nachts die Grenzwerte gerissen, wie eine Messung der Landesanstalt für Umwelt in Baden-Württemberg ergeben hat.

 

Es steht zunehmend in Frage, wie klar der Zusammenhang zwischen Emissionen aus dem Autoverkehr mit hohen Stickoxid-Werten ist. Solange dieser Zusammenhang nicht zweifelsfrei nachgewiesen ist, müssen bestehende Fahrverbote außer Kraft gesetzt werden und neue nicht in Kraft gesetzt werden. Weniger Verkehr ist offensichtlich kein Garant für sauberere Luft. Stattdessen muss untersucht werden, welche weiteren Ursachen für hohe Stickoxid-Werte in Betracht kommen. Schließlich droht weiterhin ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Deutschland aufgrund des Überschreitens der Grenzwerte.

 

Die einseitige Fokussierung auf den Autoverkehr hat offensichtlich nicht die gewünschten Effekte hervorgebracht. Die Diesel-Fahrer dürfen nicht für ihre individuelle Mobilität in Haftung genommen und dazu gezwungen werden, aufgrund von Fahrverboten auf einzelnen Straßen große Umwege fahren zu müssen. Das wäre völlig kontraproduktiv, da auf diese Weise noch mehr Emissionen entstehen würden.

 

Waren Fahrverbote schon vor der Corona-Krise ein völlig unverhältnismäßiges Mittel zur Verbesserung der Luftqualität, wird jetzt deutlich, dass sie ohnehin völlig ungeeignet zur Erreichung dieses Ziels sind. Gerade in diesen Zeiten wäre es ein Beitrag für den öffentlichen Gesundheitsschutz, die Menschen ihr eigenes Auto nutzen zu lassen und sie nicht in überfüllte Züge und Busse zu zwingen.